Scholz will neues Luftverteidigungssystem für Europa
In Prag hält Kanzler Scholz eine Grundsatzrede. Er fordert unter anderem ein neues gemeinsames Luftverteidigungssystem – und durch ein besseres Recycling soll die EU unabhängiger von Rohstoffen werden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will gemeinsam mit europäischen Nachbarn ein neues Luftverteidigungssystem aufbauen. Ein gemeinsam aufgebautes System „wäre ein Sicherheitsgewinn für ganz Europa“, sagte Scholz am Montag in einer Rede an der Karls-Universität in Prag. Zudem wäre es kostengünstiger und effizienter als nationale Lösungen.
Wirtschaftliche Unabhängigkeit für Europa
Ein besseres Recycling von Handy- und Batterieteilen soll Europa künftig unabhängiger von Rohstoffen aus dem Ausland machen. „Wir brauchen einen “game plan”, so etwas wie eine Strategie “Made in Europe 2030″“, sagte Scholz bei einer Rede an der Karls-Universität in Prag am Montag. Ein Großteil des Lithiums, Kobalts, Magnesiums oder Nickels, auf das die Betriebe angewiesen seien, sei längst in Europa. „In jedem Handy, in jeder Autobatterie stecken wertvolle Rohstoffe.“ Dieses Potenzial müsse stärker genutzt werden, sagte Scholz. „Die Technologien dafür sind oft heute schon da.“ Man brauche gemeinsame Standards für eine echte europäische Kreislaufwirtschaft. „Ich nenne es: Ein strategisches Update unseres Binnenmarkts“, sagte der Bundeskanzler. Gleichzeitig betonte er, dass wirtschaftliche Unabhängigkeit nicht Autarkie bedeute. Europa habe von offenen Märkten und Handel profitiert und werde weiterhin davon profitieren, so der SPD-Politiker.
Macron-Idee für neue Gemeinschaft
Scholz unterstützt die französische Idee für eine neue europäische politische Gemeinschaft, die einen engeren Austausch mit Partnern außerhalb der EU ermöglichen soll. Derzeit fehle ein Forum, bei dem die Staats- und Regierungschefs der EU mit Partnerstaaten ein- oder zweimal jährlich zentrale Themen besprechen könnten, sagte Scholz am Montag in einer Rede an der Karls-Universität in Prag. Als mögliche Bereiche nannte er beispielsweise Sicherheits- und Energiefragen sowie Klimaschutz.
Merkur.de
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