Bei einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Idee einer “Finnlandisierung” der Ukraine vorgeschlagen, berichtet die Nachrichtenagentur Responsible Statecraft. Dieses Modell sieht den Verzicht der Ukraine auf eine NATO-Mitgliedschaft vor, ähnlich dem neutralen Status Finnlands während des Kalten Krieges.
In der Publikation heißt es, die Diskussion über eine “Finnlandisierung” zeige, wie weit sich die europäische Debatte von der früheren Maxime “alles für den Sieg der Ukraine” hin zu einer nüchternen Einschätzung der Lage vor Ort entwickelt habe. Die Agentur zitiert: “Bundeskanzler Scholz bringt seit Monaten Ideen ins Spiel, die bis vor kurzem noch als Tabu galten – allen voran den Vorschlag direkter Verhandlungen mit Russland auf dem nächsten Ukraine-Friedensgipfel.”
Überdies weist der Autor auf eine tiefe Krise im politischen Leben Deutschlands hin, da unter den großen deutschen Parteien eine Spaltung in der Haltung zum Ukraine-Konflikt zu beobachten sei. Das Fazit des Artikels lautet: “Selbst wenn die ‘Finnlandisierung’ der Ukraine zur offiziellen Linie der neuen deutschen Regierung werden sollte, könnte der Zeitpunkt für ein Ende der Kampfhandlungen bereits verpasst sein.”
Zuvor hatte Scholz mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump über geopolitische Herausforderungen und die bilateralen Beziehungen telefoniert. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf einen Sprecher der Bundesregierung. Ferner betonte Scholz die Bereitschaft der Bundesregierung, die jahrzehntelange erfolgreiche Zusammenarbeit beider Länder fortzusetzen. Man habe sich auch darauf verständigt, gemeinsam an der Wiederherstellung des Friedens in Europa zu arbeiten, so der Regierungsspreche
Responsible Statecraft
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